Ulrich Alda, MdL

Europaparlament

Antonio Tajani ist ein farbloser Sieger

Das Europaparlament hat in einer langen Prozedur den Nachfolger von Martin Schulz bestimmt: Antonio Tajani. Stiftungsexpertin Caroline Haury über den neuen Mann an der Spitze des EP. "Für seinen neuen Job als Parlamentspräsident gilt Tajani nach 20 Jahren ...

Europa

Lambsdorff als Vizepräsident des Europaparlaments bestätigt

Alexander Graf Lambsdorff wurde als Vizepräsident des Europaparlaments wiedergewählt. Bereits am Vortag war der Nachfolger von Parlamentspräsident Martin Schulz gewählt worden, Antonio Tajani. FDP-Chef Christian Lindner gratuliert Lambsdorff im Namen ...

Gastbeitrag

Die Welt braucht erfolgreichen US-Präsidenten

Es herrschen große Unsicherheiten bezüglich des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Alexander Graf Lambsdorff gab zu bedenken, dass die Welt nicht auf einen Pyrrhus-Sieg Trumps hoffen sollte. Im Welt-Gastbeitrag verdeutlichte er: "Ist die Nato wirklich ...

57. Bundesmitgliederversammlung der LHG

Liberale Hochschulgruppen startklar für 2017

Die Freien Demokraten bringen sich für das Jahr 2017 in Stellung - das gilt für die gesamte liberale Familie. Auf seiner 57. ordentlichen Bundesmitgliederversammlung (BMV) hat sich der Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) in der thüringischen ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Griechenland-Hilfe

Finanzierung Griechenlands ohne IWF wäre Dammbruch

Griechenland hängt seit 2010 am Tropf der internationalen Geldgeber. Am mittlerweile dritten Hilfspaket ist der IWF noch immer nicht beteiligt. Das alamiert FDP-Chef Christian Lindner. Er erinnert daran, dass seinerzeit die Beteiligung des IWF eine zentrale ...

Veranstaltungstipp

Viewing der Vereidigung von Donald J. Trump

Am Freitag wird der 45. Amerikanische Präsident in Washington vereidigt. Donald Trump übernimmt am 20. Januar das Amt von Barack Obama. Die Stiftung für die Freiheit in Hamburg lädt zum Live-Viewing sowie einer Talkrunde mit Claus Gramckow ein. Hier ...

EU-Austritt Großbritanniens

Soft Brexit war immer eine Schimäre

Großbritanniens Premierministerin May hat in ihrer Grundsatzrede einen harten Brexit ankündigt, also einen klaren Bruch mit der Europäischen Union. Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, hält das für den einzig gangbaren ...

Das aktuelle Interview

Forderung nach Verschärfung der Gesetze ist ein Ablenkungsmanöver

Vier Wochen nach dem Terroranschlag in Berlin unterrichtet Bundesinnenminister de Maizière am Mittwoch die Abgeordneten im Innenausschuss des Bundestages über die aktuelle Aufarbeitung. Zur selben Zeit wird der Fall auch den Rechtsausschuss beschäftigen. ...


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